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Die Geschichte des Amtsgerichts Bad Iburg

Vom Gografen zum Amtsrichter


I.

... Wohl den ersten Fall streitiger Gerichtsbarkeit, der uns aus Iburg überliefert ist, bringt Abt Norbert (1085-1117) im Kapitel 14 seiner Lebensbeschreibung Bennos II., der Vita Bennonis.

Er berichtet (zusammengefaßt) folgendes: In einem Jahr mit reicher Eichelernte trieben die Glaner Bauern, hier Markgenossen genannt, ihre Schweine in den Iburger Burgberg, schafften auch die Eicheln in Säcken weg "und nahmen so das Eigengut des Bischofs als Almende in Anspruch". Der Bischof drohte ihnen danach als Räubern mit der Exkommunikation, wenn sie nicht vor dem Synodalgericht, - also einem kirchlichen Gericht - Genugtuung leisteten. Die Bauern ihrerseits wollten ihr Recht durch gerichtlichen Eid - vielleicht vor einem weltlichen Gericht - verteidigen; der Bischof dagegen erklärte, daß es in erster Linie ihm zustehe, ein Recht, das er so lange ohne Widerspruch besessen habe, durch Eidschwur seines Vogtes - des Stiftsvogtes - festzuhalten. Der Bischof wollte sich also seines Vogtes als Eideshelfer bedienen; und da eben damals der Eidschwur eines so hochgestellten Mannes dem Eid der Bauern vorgezogen wurde, ritt der Vogt mit einigen kundigen Männern in Gegenwart des Bischofs um den Berg und bekräftigte mit erhobener Hand schwörend, daß das umstrittene Gebiet "dem gegenwärtigen Bischof und seinen Nachfolgem zu ewigem Besitz" gehöre.

Der in der Vita Bennonis genannte Stiftsvogt übte als Richter des Bischofs auch die "hohe Gerichtsbarkeit" aus, einschließlich der Strafen über Leib und Leben (Blutgerichtsbarkeit), die der Bischof seines geistlichen Amtes wegen nach Kirchenrecht nicht selbst ausüben durfte.

Die Synodalgerichtsbarkeit, wie sie Norbert nennt, später Archidiakonats- und Offizialatsgerichtsbarkeit, bestand ununterbrochen bis in die Neuzeit hinein als geistliches Gericht auch für die Iburger Bürger, und das Domkapitel versuchte ständig, sie auch auf weltliche Angelegenheiten auszudehnen.

Im Mittelalter bedeutete Gerichtshoheit politische und finanzielle Macht. Die Gerichtshoheit erbrachte nämlich Anteile an Geldbußen und vermehrte den Landbesitz des Gerichtsherren um eingezogenes Grundvermögen. Wohlhabenden konnte der Gerichtsherr gestatten, sich von einem Vollzug der Strafurteile teuer loszukaufen. Die Gerichtshoheit ließ sich ferner verpfänden und veräußern, also zu Geld machen, vor allem aber war die übergreifende Gerichtshoheit ein unentbehrliches Zeichen für die gesicherte Landesherrschaft, weil sich die Macht des Landesherren über Hab und Gut, über Leib und Leben der Untertanen darin bezeugte. Deshalb bemühten sich Hochadel und Fürsten, ihr eigenes Gericht zu bekommen, und es wundert uns nicht, daß auch der Bischof, der sich mehr und mehr zum Landesherren weiter Teile des Iburger Raumes aufschwang, durch den Erwerb auch der weltlichen Gerichtsbarkeit den Einfluß auf seine Untertanen erweitern und seine Finanzen aufbessern wollte.

II.

Mit der bedeutsamen Gogerichtsurkunde von 1225 erwarb der Bischof das Recht, das Gogericht (= Landgericht) Iburg, über dessen Entstehung wir nichts wissen, mit von ihm ernannten Gografen zu besetzen. Von dieser Zeit an spielt Iburg auf dem Gebiete des regionalen Gerichtswesens eine bedeutende Rolle.

Im 13./14. Jahrhundert umfaßte das Gogericht Iburg außer Iburg selbst bereits einen Teil des Gaues Suderberge, nämlich die Kirchspiele Glane, Glandorf, zunächst auch Lienen, aber auch schon die jenseits des Bergzuges gelegenen Kirchspiele Hagen und Kloster Oesede.

Der Gerichtsvorsitzende des Gogerichtes, der Gograf, war nach den deutschrechtlichen Vorstellungen des Sachsenspiegels im Mittelalter nur Leiter der Gerichtsversammlung mit allen entsprechenden Rechten. Er war Frager des Rechts, das Urteil fand die Gerichtsgemeinde, der "Umstand". Meist fragte der Gograf bestimmte angesehene Männer des "Umstandes", die sogenannten Urteilsweiser, die sich ihrerseits wieder mit ihren Nachbarn im "Umstand" berieten.

Das Gogericht hatte aber nicht nur gerichtliche Aufgaben, es war auch genossenschaftlicher Verband zur Wahrung von Recht und Ordnung, zur Verfolgung von Friedensbrechern und zur Abwehr äußerer Angriffe. "Gerüft" (Waffengeschrei) und Glockenschlag riefen zur Landesverteidigung auf. Eine strenge Gewaltenteilung, wie sie uns heute selbstverständlich ist, gab es also noch nicht.

Als die Iburg in der 2. Hälfte des 14. Jahrhunderts zu einem neuzeitlichen Verwaltungszentrum für das Fürstbistum Osnabrück wurde, erwuchs damit organisch eine strenge Teilung der Zuständigkeiten zwischen Verwaltung und Justiz, wie sie in Hannover erst 1852 eingeführt wurde. Denn an der Spitze der Verwaltung des sehr großen Amtes Iburg, das schon 1400 nicht nur den späteren Landkreis Iburg, sondern darüber hinaus auch die vier Osnabrücker Kirchspiele (außerhalb der Stadtmauern Osnabrücks) und alle rings um Osnabrück gelegenen Kirchspiele umfaßte, stand der Droste (Amtmann) mit seinem Rentmeister als technischem Beamten; die drei Gogerichte des Amtes, nämlich Iburg, Osnabrück und Dissen waren dagegen mit je einem Gografen (=Richter) und einem Gerichtsschreiber besetzt.

Vor dem mittelalterlichen Gogericht war ohne Einschränkung die gesamte Bevölkerung, "jeder, der seinen eigenen Rauch hatte", dingpflichtig. Man unterschied zwischen dem gebotenen Ding, das der Gograf nach Bedarf einberief, und dem ungebotenen Ding, das an ein für allemal festen und daher allgemein bekannten Terminen tagte, dem sogenannten Landgoding. Das Landgoding trat in Iburg viermal jährlich auf dem Hagenberg zusammen, das gebotene Ding auf dem Gerichtsplatz unterhalb des Schlosses, der heute Thünen genannt wird und von sieben "Gerichtslinden" umsäumt ist. Das Verfahren verlief in alten, traditionsgebundenen Formen. Zum Landgoding erschien die ganze Gemeinde, zeitweise unter der Führung des Orts- und Burrichters, und brachte Anzeigen und Rechtsfälle vor.

Die sachliche Zuständigkeit des Gogerichtes entwickelte sich im Hochmittelalter zu einer umfassenden landgerichtlichen Zuständigkeit. Neben der friedlichen Regelung von Rechtsverhältnissen und der Rechtsgestaltung, also der vorsorgenden (sogenannten freiwilligen) Gerichtsbarkeit wie z.B. der Freilassung Höriger, Verkäufen, Schenkungen, Vormundschafts- und Erbregelungen, wurden Streitfälle aller Art entschieden, z.B. Grenzstreitigkeiten, Erbstreitigkeiten, Verhandlungen um Schuld und Schaden u. ä. Ferner gehörten alle Strafsachen vor das Gogericht wie Bedrohung mit der Waffe, Tätlichkeiten und Schlägereien, bei denen Blut fließt (Blutronnen), und vieles andere.

Vor allem aber war das Gogericht "Hochgericht" oder "Blutgericht"; es übte seine Macht mit großer Härte aus gegen Mörder, Räuber, Diebe, gegen Ketzerei und Zauberei und gegen landfahrendes Gesindel.

Der allgemeine Richtplatz des Gogerichts lag nicht in Iburg selbst, sondern in Oesede auf dem Stallbrink, etwa da, wo jetzt die evangelische Kirche steht. Hingerichtet wurde dort durch Galgen, Rad oder Scheiterfeuer. Das Holz für die Scheiterhaufen hatten die Gemeinden Altenhagen und Kloster Oesede zu liefern. Den Hinrichtungen mußten die Einwohner der umliegenden Siedlungen "zur löblichen Abschreckung" beiwohnen. Auf dem Stallbrink sollen u. a. die Wiedertäufer, die im Jahre 1534 im Bergfried eingekerkert waren und vom Gogericht Iburg auf dem Dingplatz unterhalb des Schlosses verurteilt worden sind, hingerichtet worden sein. Ob hier auch die in Iburg im Jahre 1583 verurteilten 20 "Hexen" verbrannt worden sind, ist nicht sicher, denn es gab in der Nähe Iburgs, auf der Voßheide (Hakentempel - auf der Landwehr), angeblich eine weitere Richtstätte für zum Feuertod Verurteilte. Die Hinrichtung einer Zigeunerin ist im 18.Jahrhundert auf einem dritten Richtplatz, dem sogenannten Zigeunergalgen in der Hölle (südlich von Iburg) nachgewiesen. Die letzte Hinrichtung auf dem Stallbrink in Oesede ist für das Jahr 1817 an einem gewissen Suhrenbrock aus Sentrup (wegen Straßenraubs) bezeugt.

Neben der Todestrafe verhängte das Gogericht Iburg Leibesstrafen wie z. B. körperliche Verstümmelungen und Stockschläge, ferner Ehrenstrafen wie z. B. das Anbinden an den Schandpfahl. In Iburg hat bis weit in die Neuzeit hinein ein Strafpfahl oder Schandpfahl, dem Dingplatz (jetzt Thünen) gegenüber, nahe der Mauer des Burgberges gestanden. Sein Platz war folgerichtig zwischen dem als Gefängnis eingerichteten Außenturm, an dessen Stelle 1781 das schmiedeeiserne Gitter eingesetzt wurde, und der Wohnung des Gefangenenaufsehers, jetzt Gemeindesaal der evangelisch-lutherischen Gemeinde. In einem Lageplan aus dem Jahre 1786 ist der Strafpfahl noch eingezeichnet.

III.

Neben dem umfassend zuständigen Gogericht gab es im Mittelalter in unserer engeren Heimat noch eine Reihe kleinerer Gerichte der niederen Gerichtsbarkeit. So urteilten in vielen Dörfern Burgerichte aufgrund von "Weistümern" über Rechtsbrüche gegen die bäuerliche Gemeinschaft. Erwähnt sei außerdem das Burgmannengericht für die Burgbesatzung der Iburg. Es verschwand mit der Körperschaft der Burgmannen im späten Mittelalter, als die Burg - wie bereits erwähnt - zu einem neuzeitlichen Verwaltungszentrum für das Fürstbistum Osnabrück wurde.

Von erheblicher Bedeutung ist dagegen das aus dem Burgericht hervorgegangene Iburger Ortsgericht, das Wigbold-(Weichbild) oder Fleckensgericht. Im Jahre 1254 hatte nämlich der Bischof das Burgericht Iburg vom Kloster erworben, das es seinerseits wieder von Hermann von Glane gekauft hatte. Aus diesem nur für die Wigbold-Bewohner zuständigen Niedergericht entwickelte sich das Fleckensgericht Iburg, das in dem für Iburg bedeutsamen Verfassungsprivileg von 1359 vom Bischof bestätigt und sogar gefördert wurde, da der Bischof zu der Zeit gerade sein Iburger Gogericht verpfändet hatte. Aber auch als der Bischof sein Gogericht 1453 wiedererlangt hatte, verteidigten die Iburger ihr Fleckensgericht mit aller Zähigkeit, so daß es - wenn auch mit verminderter Zuständigkeit - bis 1846 weiterbestanden hat. Die Richter des Iburger Fleckensgerichts wurden aus Iburger Bürgern bestellt, später von eigenem Rat frei gewählt. Die Zusammensetzung des Fleckensgerichts war keineswegs einheitlich. Aus den Urkunden geht hervor, daß zumeist ein Richterkollegium Recht gesprochen hat, dessen Zusammensetzung alle denkbaren Variationen aufweist, z. B. Richter und Bürgermeister, Richter, Rat und Bürgermeister, Rat und Richter oder der Richter allein, aber auch der Rat allein. Gewaltenteilung gab es eben in der Fleckensgerichtsbarkeit noch nicht. Es steht auch nicht fest, ob der Richter überwiegend den Vorsitz geführt hat Das Fleckensgericht übte - konkurrierend mit dem Gogericht - nicht nur die vorsorgende - freiwillige - Gerichtsbarkeit, sondern auch die streitige bürgerliche Gerichtsbarkeit aus, einschließlich der Zwangsvollstreckung, z. B. der Pfändung und Arrestverhängung. Es urteilte aber auch als "Brüchtengericht" kleinere Straftaten der Fleckensbewohner ab, dies allerdings nur unter Teilnahme des Drosten (Amtsmannes).

Es ist uns bekannt, daß vor dem Fleckensgericht z.B. abgeurteilt wurden "Blotwundungen", "Blauschläge", Messerstechereien, "Scheltungen" und Beleidigungen, Bedrohungen, das Übersteigen der Fleckensbefestigungen, nächtliches Eindringen in den Flecken, Diebstahl, mutwilliges falsches Waffengeschrei, Vermummungen am Fastnachtsabend, Betrug bei Verkauf und Kauf sowie falsches Maß und Gewicht.

Das Iburger Fleckensgericht verhängte nach der Schwere der Tat abgestufte Brüchten (Bußen), z. B. für Lähmung 1/2 Wehrgeld, für Blutwunden 5 Mark, für Ohrfeigen 1 Mark, für Bedrohung mit einem Messer 1/2 Mark, Erhebung von Waffengeschrei ohne Not 3 Schilling.

IV.

Gegen Ausgang des 15. Jahrhunderts begann in Deutschland nach der theoretischen auch die praktische Rezeption des römischen und kanonischen Rechts. Die alten Formen des Landgodings, der Freidinge und der Burgerichte versanken allmählich und somit auch die deutsch-rechtliche Scheidung zwischen dem Richter und den Urteilsweisern des "Umstandes". Der Richter, dem ehedem nur die Leitung der gerichtlichen Verhandlung zustand, wurde bei der Rechtsprechung in Zivilsachen bald der maßgebliche Faktor. In unserer Heimat war aber im ganzen 16. Jahrhundert das Gogericht noch durchweg mit unstudierten Richtern besetzt. Nach einer alten Gogerichtsdarstellung aus dem Jahre 1634 wurde damals in den alten Formen unter freiem Himmel auf dem Dingplatz Recht gesprochen. Später - ab wann ist nicht bekannt - hatte das Gogericht im Schloß Diensträume, und zwar im südlichen Teil des Zwischenflügels, unter der evangelischen Schloßkirche.

Die Macht der Gografen ging zurück, als das schriftliche Verfahren aufkam und rechtsgelehrte Advokaten eingeschaltet wurden. Die Gogerichte entschieden nur noch in Zivilsachen von geringerer Bedeutung selbst, schwierigere Rechtsfälle legten sie den rechtsgelehrten landesherrlichen Beamten in Osnabrück oder auch Rechtsgelehrten in Paderborn, den Universitäten in Rinteln, Helmstedt oder Duisburg u. a. Orten vor. Die Wahl stand ihnen frei, so daß ein Rechtsfall des Gogerichts Iburg in den verschiedensten Gelehrtenstuben (Coliegia juridica) entschieden werden konnte. Für den einfachen Iburger Bürger war es nun kaum noch möglich, seine Sache selbst zu vertreten. Man bestellte sogenannte Procuratoren, die meist aus den Kanzleistuben hervorgegangen waren und nicht studiert haben mußten, oder rechtsgelehrte Advokaten als Vertreter. Etwa mit dem Beginn des 17. Jahrhunderts begannen die Gerichtsherren auch in unserer Heimat mit der Anstellung von rechtsgelehrten Richtern, und so paßten sich die Gogerichte dem nach dem Vorbild der Reichsgerichte gebildeteten Gerichtsverfahren schnell an.

Für das Gogericht Iburg ist das Jahr 1664 von besonderer Bedeutung. In diesem Jahre wurde der größte Teil des Amtes Dissen (mit dem Sitz in Versmold), nämlich die Kirchspiele Dissen, Hilter, Laer und Borgloh dem Gogericht Iburg zugeschlagen, so daß seither schon im wesentlichen der spätere Amtsgerichtsbezirk Iburg im Gogericht Iburg vereinigt war. Bis zur Besitznahme durch Hannover nach der Auflösung der geistlichen Fürstentümer im November 1802 änderte sich an der Iburger Gerichtsorganisation nichts Wesentliches mehr. Die kurze französische Fremdherrschaft in der Zeit von 1803 bis 1813 (Iburg gehörte nacheinander zu Hannover, dem Königreich Preußen, dem "Königreich Westfalen" und dem Kaiserreich Frankreich) hat keine bleibenden Folgen gehabt. Das Gogericht hieß in der Franzosenzeit "Friedensgericht". Als Gesetzbuch galt der "Code Napoleon". Ob er in Iburg praktisch angewendet worden ist, ist uns nicht bekannt. Es sind keine Gerichtsakten aus dieser Zeit vorhanden.

Als die Hannoveraner im November 1813 wieder eine "provisorische Regierungskommission für das Fürstentum Osnabrück" einrichteten, wurde die "Land-und Justizkanzlei" zum Obergericht zweiter Instanz und zur entscheidenden Kriminalbehörde umgestaltet. Das Gogericht Iburg wurde wie die übrigen Gogerichte wiederhergestellt, aber mit einer wesentlichen Änderung: Die Trennung von Justiz und Verwaltung wurde, dem Beispiel Hannovers folgend, aufgehoben. Das Gogericht ging im "Amt" Iburg auf. Dieses wurde aber auf den Gogerichtsbezirk, wie er seit 1664 bestand, verkleinert.

So blieb es, bis unter dem Einfluß freiheitlicher Ideen des 19. Jahrhunderts die Gerichtsorganisation grundlegend umgestaltet wurde. Standesherrliche, kirchliche und städtische Gerichtsbarkeiten verschwanden. Es galt fortan der Grundsatz, daß allein der Staat Träger der Gerichtshoheit sein sollte.

Durch die hannoverschen Gesetze vom 5.9.1848 und 8.11.1850 wurde auch die früher schon im Fürstbistum Osnabrück gültig gewesene Gewaltenteilung zwischen Justiz und Verwaltung wiedereingeführt, so daß seitdem die Ämter reine Verwaltungsbehörden, die Gerichte aber durch Gesetz vom 1.10.1852 in "Amtsgerichte" umgewandelt wurden. Iburg hatte sein Fleckensgericht zwar 1846 verloren, wurde aber Sitz des Amtsgerichts für den bisherigen Gogerichtsbezirk.

V.

Der Bezirk des Amtsgerichtes (AG) umfaßte nach der Teilung der Ämter durch das hannoversche Gesetz vom 7.8.1852 zunächst die beiden Ämter Iburg und "Dissen zu Iburg", die aber 1859 schon wieder zum Amt Iburg vereinigt wurden. Als nach der Einverleibung Hannovers in den preußischen Staat (1866) die Ämtereinteilung durch das preußische Gesetz vom 1.10.1885 aufgehoben und der Landkreis Iburg mit Sitz in Iburg gebildet wurde, änderte sich der AG-Bezirk nicht, da er mit dem Bezirk des Landkreises zusammenfiel. Die Auflösung des Kreises Iburg am 1.10.1932 beeinträchtigte den Bezirk des AG Iburg ebenfalls nicht....

(Bernd Schonlau, in "Bad Iburg, Weg und Gestalt einer historischen Stadt", Herausgeber Heimatbund Osnabrücker Land, 2.Aufl., 1984.)

Anmerkung: Bernd Schonlau war Direktor des Amtsgerichts Bad Iburg.

Das Iburger Schloss 1853

"Das Iburger Schloss vom Thiergarten aus" (1853)

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